Activision Blizzard: US-Gericht blockiert vorübergehend Übernahme durch Microsoft

Im Laufe der Woche wurde bekannt, dass die amerikanische Marktaufsichtsbehörde FTC in den USA eine einstweilige Verfügung erwirken möchte, mit der die geplante Übernahme von Activision Blizzard durch Microsoft ausgesetzt wird. Nach einer ersten Prüfung des Antrags blockierte ein US-Richter die geplante Übernahme vorübergehend, während die Anordnung weiter geprüft wird.

Der Entscheidung zufolge sei die einstweilige Verfügung gerechtfertigt, um die Fähigkeit der FTC zu bewahren, einen wirksamen dauerhaften Rechtsbehelf zu erwirken, falls sie in ihrem anhängigen Verwaltungsverfahren obsiegt, heißt es im offiziellen Dokument des Gerichts.

Gleichzeitig wurden Microsoft und Activision aufgefordert, „ihre leitenden Angestellten, Direktoren, in- oder ausländischen Vertreter, Abteilungen, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Partnerschaften oder Joint Ventures daran zu hindern
die geplante Transaktion oder eine im Wesentlichen ähnliche Transaktion direkt oder indirekt abzuschließen oder zu vollziehen“.

Status quo soll aufrechterhalten werden

Im Antrag der FTC wird argumentiert, dass Microsoft und Activision ohne die vorübergehende Blockade die Übernahme zu jedem beliebigen Zeitpunkt ab Freitag hätten abschließen können. Daher sei die einstweilige Verfügung notwendig, um den Status quo zu erhalten, bis alle rechtlichen Grundlagen geklärt sind.

Eine zweitägige Anhörung für die einstweilige Verfügung wurde für den 23. und 24. Juni festgesetzt. Im Vorfeld der Anhörung können Microsoft und Activision bis zum 16. Juni ihre Argumente gegen den Antrag auf einstweilige Verfügung einreichen. Danach folgt die Stellungnahme der FTC bis zum 20. Juni.

Nach der Ankündigung des jüngsten FTC-Antrags zeigte sich der Microsoft-Präsident Brad Smith zuversichtlich und verwies darauf, dass dieser Schritt eine beschleunigende Wirkung hat. „Die heutige Aktion der FTC, eine Klage in unserem Fall Activision vor einem Bundesgericht einzureichen, sollte den Entscheidungsprozess beschleunigen. Das kommt allen zugute“, so Smith.

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Während viele Aufsichtsbehörden keine Bedenken gegen die Übernahme von Activision Blizzard durch Microsoft haben, sorgte die britische Wettbewerbs- und Marktaufsichtsbehörde CMA im vergangenen April für eine Blockade des 69-Millionen-Dollar-Deals. Befürchtet werden marktdominierende Auswirkungen auf den Cloud-Gaming-Markt. Microsoft kündigte daraufhin an, in Berufung gehen zu wollen.

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