TikTok: Kann Kotick zuschlagen? US-Präsident setzt Frist

Im vergangenen März kam das Gerücht auf, dass Bobby Kotick, einst an der Spitze des von Microsoft übernommenen Publishers Activision Blizzard, ein Auge auf TikTok geworfen hat. Dem Wall Street Journal zufolge habe er Zhang Yiming, dem Mitbegründer des chinesischen Betreibers ByteDance, sein „Interesse bekundet“ und sei auf der Suche nach finanzstarken Partnern, die sich an einem Kauf beteiligen.

Während weiterhin offen ist, ob Kotick tatsächlich an TikTok bzw. den US-Geschäften der Plattform interessiert ist, macht der US-Präsident ernst: Auslöser der Spekulationen rund um einen möglichen (Teil-)Verkauf der Social-Media-Plattform ist ein drohendes Verbot in den USA. Das notwendige Gesetz wurde in dieser Woche von Joe Biden unterschrieben.

ByteDance bleiben (zunächst) 270 Tage Zeit

Das Gesetz „Protecting Americans From Foreign Adversary Controlled Applications Act“ (frei übersetzt „Schutz der Amerikaner vor von ausländischen Gegnern kontrollierten Anwendungen“) gibt ByteDance eine Frist von 270 Tagen, um die App zu verkaufen. Eine mögliche Verlängerung um 90 Tage liegt im Ermessen des Präsidenten, wenn bestimmte Fortschritte in Richtung eines Verkaufs erzielt wurden.

Das Gesetz bezieht sich explizit auf ByteDance und TikTok, kann jedoch auch auf andere Firmen übertragen werden, die „von ausländischen Feinden kontrolliert werden“, sofern sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören etwa monatlich eine Million aktive Nutzer und die Feststellung des Präsidenten, dass sie eine bedeutende Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen.

TikTok-Betreiber will sich gegen Gesetz zur Wehr setzen

Bei einem Verkauf wäre der nächste Social-Media-Gigant zumindest teilweise in der Hand der Amerikaner. Schon Facebook, Instagram und Co sind in den USA beheimatet. Allerdings gibt sich ByteDance längst nicht geschlagen.

“Dieses verfassungswidrige Gesetz ist ein TikTok-Verbot. Und wir werden es vor Gericht anfechten. Wir glauben, dass die Fakten und das Gesetz eindeutig auf unserer Seite sind und werden uns letztendlich durchsetzen. Tatsache ist, dass wir Milliarden von US-Dollar investiert haben, um die Daten in den USA sicher und unsere Plattform frei von äußerem Einfluss und Manipulation zu halten”, heißt es in einer ersten Stellungnahme.

Tatsächlich ist es unwahrscheinlich, dass sich die Chinesen vom neuen Gesetz beeindrucken lassen. Schon 2020, als ByteDance unter einem massiven Verkaufsdruck durch die Trump-Regierung stand, stemmte sich die Regierung gegen derartige Maßnahmen und verschärfte die Exportvorschriften für Technologien.

Auch Alex Heath von The Verge schrieb in dieser Woche, dass ihm Beschäftigte von ByteDance und TikTok über die Jahre versichert hätten, dass man sich nicht von der App trennen werde.

Ein Verbot würde, sollte es wirklich durchsetzbar sein, in die Amtszeit des nächsten Präsidenten fallen. Nach seinen Bemühungen vor vier Jahren positioniert sich Trump, ein möglicher Herausforderer bei der nächsten Präsidentschaftswahl, mittlerweile gegen ein Verbot.

Außerdem würde das Gesetz nur die Verfügbarkeit in den US-amerikanischen App-Stores betreffen, nicht aber die Nutzung auf den Endgeräten selbst. Alternative Download-Stores und VPN-Verbindungen lassen derartige Beschränkungen in der Regel umgehen.

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Welche Investoren bringen sich in Stellung?

Zurück zu Bobby Kotick: Der einstige CEO von Activision Blizzard hatte sich nach den Gerüchten über sein Interesse an TikTok nicht öffentlich zu Wort gemeldet. Andere Investoren hingegen schon.

Der Investmentbanker und Filmproduzent Steve Mnuchin würde gern eine Gruppe zusammenstellen und die Social-Media-Plattform übernehmen. Gleiches gilt für den kanadischen Geschäftsmann Kevin O’Leary. Auch die Video-Sharing-Plattform Rumble sei „bereit, einem Konsortium mit anderen Parteien beizutreten, die TikTok innerhalb der USA erwerben und betreiben wollen.“

Microsoft zeigte im Jahr 2020 Interesse am Erwerb von TikTok, als beide Unternehmen im Zuge des damals drohenden Verbots Verhandlungen aufnahmen. Sie scheiterten am Ende, könnten aber aufgrund des neuen Vorstoßes in den USA wieder relevant werden. Auch Oracle und Walmart waren vor vier Jahren interessiert.

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